Fernsehen

Fernsehen fällt neben dem Radio unter die gesetzliche Rundfunkdefinition nach § 2 Absatz 1 MStV und § 2 Absatz 1 Nummer 1 HPMG. Die an das Programm gestellten Anforderungen werden von der Medienanstalt Hessen überprüft. Dazu gehören insbesondere die Programmgrundsätze, die Bestimmungen zum Jugendschutz und die Werbebestimmungen.

Das grundsätzlich notwendige Zulassungsverfahren richtet sich bei bundesweit ausgerichteten Angeboten nach dem Medienstaatsvertrag in Verbindung mit dem Hessischen Gesetz über privaten Rundfunk und neue Medien. Bei Angeboten, die sich primär an die hessische Bevölkerung richten, ist im Rahmen der Zulassung vor allem das Landesrecht maßgeblich.

Die Veranstaltung und Verbreitung von Fernsehen ist jedoch in Ausnahmefällen zulassungsfrei. Davon betroffen sind eher kleine Angebote. Hingegen sind die unterschiedlichen – inzwischen rein digitalen – Verbreitungswege, also das Kabel- und Satellitenfernsehen sowie das Internet, nicht ausschlaggebend dafür, ob ein zulassungspflichtiges oder -freies Angebot vorliegt.

Eine wichtige Besonderheit des privaten Fernsehens sind die sogenannten Fensterprogramme, besser bekannt als „Regionalfenster“. Diese haben sich fest in der publizistischen Rundfunklandschaft Hessens etabliert, berichten über regionale Ereignisse und liefern hessische Informationen beispielsweise aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur, Sport und sozialer Lebenswelt.