Rundfunk (Programmaufsicht)

Es existieren verschiedene gesetzliche Anforderungen, denen Rundfunkprogramme genügen müssen. Hierzu zählen beispielsweise die Bestimmungen über die Werbung, den Jugendschutz oder auch die Programmgrundsätze.

Rundfunk (Programmaufsicht)

Jugendschutz

Jugendschutz

Beim Jugendschutz im Medienbereich ist es das vorrangige Ziel des Gesetzgebers, Kinder und Jugendliche vor ängstigenden und verstörenden Medieninhalten zu schützen. Maßgeblich ist insbesondere der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Er regelt beispielsweise, welche Angebote generell unzulässig sind, also nie gesendet werden dürfen, und welche Angebote im Rundfunk bestimmten Sendezeitbeschränkungen unterliegen.

Menschenwürde

Menschenwürde

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Diesem unanfechtbaren Postulat des Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) folgend, steht die Medienanstalt Hessen für eine konsequente Haltung zum Schutz der Menschenwürde.

Programmgrundsätze

Programmgrundsätze

Veranstalterinnen und Veranstalter von Radio und Fernsehen verbreiten ihre Inhalte im Rahmen ihrer verfassungsrechtlich geschützten redaktionellen Gestaltungsfreiheit, welche einen Bestandteil der Rundfunkfreiheit nach Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes darstellt. Absolut grundlegende und einzuhaltende Regelungen über die Inhalte von privaten Fernseh- und Radiosendungen enthalten die sogenannten Programmgrundsätze. Die Medienanstalt Hessen beaufsichtigt den von ihr zugelassenen privaten Rundfunk hinsichtlich der Einhaltung dieser Regeln.

Werbung

Werbung

Die Anforderungen, die der Gesetzgeber an Werbung im Rundfunk stellt, sind im Medienstaatsvertrag (MStV) und im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) geregelt. Dies betrifft vor allem Trennung, Kennzeichnung, Platzierung und Dauer von Werbung.

Glücksspiel | Gewinnspiele

Glücksspiel | Gewinnspiele

In Hessen zugelassene Fernseh- und Hörfunksender können unter Beachtung bestimmter Regeln Gewinnspiele und Glücksspiele veranstalten. Die Medienanstalt Hessen kontrolliert, ob die Bestimmungen des Medienstaatsvertrages (MStV) sowie des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) eingehalten werden.