Im Rahmen der Sitzung der Versammlung der Medienanstalt Hessen am 9. Dezember 2024 resümierten ihr Vorsitzender Jörg Steinbach sowie der Direktor der Medienanstalt Hessen Prof. Dr. Murad Erdemir die aktuellen Entwicklungen, die das Gremium gemeinsam mit der Verwaltung im Laufe des Jahres 2024 begleitet hatte.
Einen wesentlichen Schwerpunkt der Tätigkeit stellten die Veränderungen im Bereich der Medienprojektzentren Offener Kanal (MOK) dar. Hintergrund ist das Hessische Gesetz über privaten Rundfunk und neue Medien (HPMG), das eine Neuausrichtung der bisherigen MOK hin zu Medienbildungszentren vorsieht. In diesem Zuge wurden im Herbst die Einrichtungen in Fulda und Gießen geschlossen. Zugleich steht der Neustart der bisherigen MOK Kassel und Rhein-Main schon bald bevor: Beide werden den hessischen Bürgerinnen und Bürgern ab dem 1. April 2025 als Medienbildungszentren Nordhessen und Rhein-Main offiziell zur Verfügung stehen und sich der Förderung von Medienkompetenz sowie der Vermittlung von Medienbildung widmen. Um eine möglichst flächendeckende Versorgung zu erreichen, wird das Medienbildungszentrum Rhein-Main auf Beschluss der Versammlung zudem über eine Außenstelle in Gießen verfügen. Da das Modell einer Sendeplattform aufrechterhalten wird, können die Ergebnisse der medienpädagogischen Tätigkeit nicht nur im Internet, sondern auch im Kabelfernsehen verbreitet werden.
Jörg Steinbach, Vorsitzender der Versammlung der Medienanstalt Hessen, unterstreicht den gemeinsamen Entwicklungsprozess: „Mit seiner Entscheidung, den Fokus weg vom klassischen Bürgerfernsehen und hin zu Angeboten der Medienbildung zu bewegen, hat der Gesetzgeber die Richtung vorgegeben. Als Versammlung haben wir uns in den vergangenen Monaten gemeinsam mit der Verwaltung damit auseinandergesetzt, wie seine Intention am besten umzusetzen ist und wie ein zeitgemäßes Angebot aussehen könnte. Umso mehr freut es mich, dass die Eröffnung der Medienbildungszentren unmittelbar bevorsteht, deren Entwicklung wir als Gremium auch weiterhin intensiv unterstützen werden.“
Das vergangene Jahr war zugleich von mehreren Zulassungsentscheidungen der Versammlung geprägt. Zu den neuen Hörfunkprogrammen, welche die hessische Hörfunklandschaft bereichern, gehören „The WOLF Hessen“, „bigFM Hessen“ und „Antenne Wiesbaden“, die über DAB+ zu empfangen sind. Die verschiedenen Neuzulassungen ergänzte die Entscheidung für die Verlängerung der Lizenz des bereits seit dem Jahr 2000 zugelassenen Hörfunkspartenprogramms „80er-Radio harmony“, dessen Verbreitung sowohl über UKW als auch über DAB+ für weitere zehn Jahre gesichert ist.
Prof. Dr. Murad Erdemir, Direktor der Medienanstalt Hessen, weist auf die Grundvoraussetzungen für erfolgreichen privaten Hörfunk hin: „Die zurückliegenden zwölf Monate haben erneut gezeigt, dass das Interesse an dem Medium Radio ungebremst hoch ist. Damit dies auch so bleibt, gilt es, die Bevölkerung im Sinne größtmöglicher Hörernähe weiterhin möglichst umfassend durch ihren Alltag zu begleiten. Das betrifft aber nicht nur die Vielfalt und Qualität des Programmangebots, sondern auch die Möglichkeit der flächendeckenden Versorgung sowie zum Empfang entsprechend den individuellen Gegebenheiten: Sei es klassisch über sich noch immer großer Beliebtheit erfreuende UKW-Frequenzen, über DAB+ oder die Möglichkeiten, die das Internet heutzutage bietet.“
Eine weitere wichtige Entscheidung stellte die Verabschiedung der Satzung der Medienanstalt Hessen über die Förderung des Nichtkommerziellen lokalen Hörfunks (NKL-Fördersatzung) durch die Versammlung dar. Die NKL-Fördersatzung, die zu Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten wird, sieht insbesondere eine Erhöhung der maximalen Fördersumme für Nichtkommerziellen lokalen Hörfunk (NKL) vor. Bei diesem handelt sich um einen fest etablierten Bestandteil der hessischen Radioszene. Träger der Angebote sind Vereine, deren ehrenamtliche Mitglieder das Programm gemeinsam mit interessierten Radiomachenden veranstalten.
Jörg Steinbach, Vorsitzender der Versammlung der Medienanstalt Hessen: „Neben dem Hörfunk des privaten und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks lebt die Angebotsvielfalt im Radio von dem ehrenamtlichen Engagement vieler Personen, die sich in ganz Hessen aktiv am Betrieb von insgesamt sieben nichtkommerziellen lokalen Hörfunkangeboten beteiligen. Indem sie in ihrer Freizeit Beiträge anfertigen, Interviews führen oder im Hintergrund den reibungslosen Ablauf der Sender sicherstellen, leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Demokratieförderung in unserem Bundesland, wofür ich ihnen ausdrücklich danke. Die finanzielle Förderung, auf welche die Trägervereine neben dem individuellen Einsatz heute mehr denn je angewiesen sind, zahlt somit unmittelbar auf unser Gemeinwohl ein.“
Prof. Dr. Murad Erdemir, Direktor der Medienanstalt Hessen, weist abschließend auf einen besonderen Aufgabenschwerpunkt im kommenden Jahr hin: „Als Landesmedienanstalt gehört es zu unseren zentralen Aufgaben, im Wege der Medienaufsicht, der Medienbildung und der Medienvielfalt unsere Demokratie zu stärken. Neben der Schaffung der Voraussetzungen für die beiden Medienbildungszentren hat die Versammlung deshalb in ihren jüngsten Sitzungen auch die Verstärkung der Aufsicht in den Blick genommen, wofür ich sehr dankbar bin. Um mit den aktuellen Entwicklungen im Internet Schritt halten zu können, bei denen Hass und Hetze sowie Desinformation leider eine erhebliche Rolle spielen, bedarf es des umfassenden Einsatzes auf allen Ebenen. Nur so können wir sicherstellen, dass das Netz ein Ort des gemeinsamen Austauschs bleibt.“
Die Versammlung der Medienanstalt setzt sich aus 31 Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig und nehmen die Interessen der Allgemeinheit auf dem vielfältigen Aufgabengebiet der Medienanstalt wahr. Die aktuelle Amtsperiode hat im Februar 2023 begonnen. Während ihrer Dauer von insgesamt vier Jahren tritt die Versammlung in regelmäßigen Abständen – zumeist alle ein bis zwei Monate – zusammen, um die jeweils anstehenden Entscheidungen zu treffen. Ihre drei Ausschüsse „Programm“, „Haushalt“ sowie „Recht und Satzung“ bereiten die Beschlüsse vor. Im Laufe des aktuellen Jahres begrüßte die Versammlung drei neue Mitglieder in ihren Reihen: die beiden hessischen Landtagsabgeordneten Markus Fuchs (AfD) und Michael Reul (CDU) sowie Thomas Obeth als Vertreter des Landeselternbeirats von Hessen.
